Presse Interview Klaus Stoettner MdL

14. 02. 19

Stadt und Landkreis profitieren von höheren Schlüsselzuweisungen

Stadt und Landkreis Rosenheim werden auch 2019 von den Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern profitieren. In diesem Jahr fließen rund 108 Millionen Euro (2019: 107.607.664 Euro; 2018: 96.752.524) in unsere Region“, so die Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner.

Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten zusammen ca. 39 Millionen Euro (39.223.684), der Landkreis Rosenheim selbst über 43 Millionen Euro (43.364.472) sowie die Stadt Rosenheim rund 25 Millionen Euro (25.019.508). Damit steigen die Schlüsselzuweisungen insgesamt in der Region in diesem Jahr um rund 11 Prozent (10.855.140 Millionen Euro)weiter an.

Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 6,6 Prozent beziehungsweise 240Millionen Euro auf rund 3,9Milliarden Euro – und damit auf einen neuen Rekord. Vor allem finanzschwächere Gemeinden können ihre Verwaltungshaushalte nachhaltig stärken. Grundlage für die Zuweisungen sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2017. Die Schlüsselzuweisungen ergänzen die eigenen kommunalen Steuereinnahmen. Sie sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches und können frei verwendet werden. „Mit insgesamt 9,97 Milliarden Euro können wir den Gemeinden in Bayern 2019 so viel Geld zur Verfügung stellen wie noch nie zuvor“, erklären Stöttner und Ledererzum kommunalen Finanzausgleich. 

„Von den erneut gestiegenen Schlüsselzuweisungen werden alle Bürgerinnen und Bürger in Bayern profitieren“, so Lederer und Stöttner weiter. Die Stabilisierungshilfen für konsolidierungswillige Gemeinden mit einer besonders schwachen Steuerkraft werden zudem auf dem bisherigen hohen Niveau von 150 Millionen Euro fortgeführt. „Es zeigt sich einmal mehr: Der Freistaat haushaltet solide, kümmert sich um seine Kommunen und ermöglicht damit wichtige Projekte in allen Regionen Bayerns.“

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Klaus Stöttner, MdL

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