Presse Interview Klaus Stoettner MdL

06. 06. 19

Freistaat unterstützt Kommunen beim Erhalt von Freibädern

„Unsere Kinder sollen weiterhin wohnortnah schwimmen können. Der Freistaat unterstützt die Kommunen deshalb jetzt freiwillig mit einem neuen Förderprogramm für Freibäder“, betonen die CSU-Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner. Bayern stellt hierzu insgesamt 120 Millionen Euro bereit. Die Programmlaufzeit beträgt sechs Jahre.

„Die Errichtung und der Betrieb kommunaler Schwimmbäder ist eigentlich eine Aufgabe der jeweiligen Gemeinden und Städte“, verdeutlicht der Innenpolitiker Otto Lederer. „Der Freistaat übernimmt nun aber bis zu 55 Prozent der Sanierungskosten von Schwimmbecken, Umkleiden und Technikbereichen.“ Interkommunale Lösungen sollen besonders berücksichtigt werden. 

Dass es gelungen ist, ein Freibad-Förderprogramm mit dem neuen Haushalt aufzusetzen, sei ein Erfolg der CSU-Landtagsfraktion, so Klaus Stöttner, der in der vergangenen Wahlperiode Mitglied im Haushaltsausschuss war und hierfür mit den Weg bereitet hatte. „Der Freistaat beweist einmal mehr, dass er finanzschwache Kommunen bei ihren Herausforderungen nicht untergehen lässt.“

In Bayern gibt es rund 860 kommunale Hallenbäder und Freibäder. Der Mittelbedarf für die Sanierung von Freibädern beträgt derzeit etwa 480 Millionen Euro, der durchschnittliche Fördersatz wird entsprechend der individuellen Leistungsfähigkeit der Kommunen bei ca. 25 Prozent liegen. Nicht förderfähig sind Sauna- oder Spaßbadbereiche wie Sprungbecken und Wellenbecken. In den nächsten Wochen wird das Programm mit den kommunalen Spitzenverbänden endgültig abgestimmt, damit die neuen Richtlinien möglichst bald in Kraft treten und die Förderung der Maßnahmen beginnen kann.

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Klaus Stöttner, MdL

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